26.04.2021

Kinderbetreuung – Neuerungen in Hessen

Stand 05. Mai 2021 –

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) hat auch Änderungen in den Hessischen Corona-Schutzverordnungen nach sich gezogen.

Verändert wurde u.a. die Einrichtungsschutzverordnung, deren aktuelle Lesefassung Sie hier finden:

https://www.hessen.de/sites/default/files/media/02_corona-einrichtungsschutzverordnung_stand_23.04.21.pdf

Grundsätzlich sieht § 28b IfSG vor, dass bei anhaltend hohen 7-Tage-Inzidenzen ab 165 auf Ebene von Landkreisen und kreisfreien Städten eine Präsenzbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege untersagt ist.

Das Gesetz lässt jedoch die Einrichtung eine Notbetreuung zu.

Die Hessische Landesregierung hat von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht und für die Notbetreuung einheitliche Anspruchsvoraussetzungen definiert.

Diese sind wie folgt:

Zur Teilnahme an der Notbetreuung berechtigt sind Kinder, sofern

  1. eine Betreuung nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann, insbesondere, weil beide sorgeberechtigten Elternteile, in deren Haushalt sie wohnen, ihrer Erwerbstätigkeit oder ihrem Studium nachgehen müssen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist durch Bescheinigungen, insbesondere des Dienstherrn oder Arbeitgebers, rechtzeitig, möglichst eine Woche im Voraus, nachzuweisen. Entsprechendes gilt für berufstätige oder studierende Eltern, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen,
  2. die Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,
  3. für sie ein Bescheid des zuständigen Sozialhilfeträgers über die Gewährung einer Maßnahmenpauschale nach der Vereinbarung zur Integration von Kindern mit Behinderung vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt in Tageseinrichtungen für Kinder vom 1. August 2014 in der jeweils geltenden Fassung vorliegt, oder
  4. ohne die Betreuung im Einzelfall für Eltern und Kinder eine besondere Härte entstünde, die sich durch außergewöhnliche und schwerwiegende Umstände von den durch den Wegfall der regelhaften Betreuung allgemein entstehenden Härten abhebt.

Bescheinigung über die Berechtigung zur Teilnahme an der Notbetreuung

Fragen zur Notbetreuung

In diesen Kreisen und Städten greift die „Bundes-Notbremse“:

https://soziales.hessen.de/gesundheit/corona-in-hessen/in-diesen-kreisen-und-staedten-greift-die-bundes-notbremse